Wir leben und wir schützen unsere Demokratie

19. Januar 2021

Statement von Ulli Hockenberger

Angesichts der Bilder, die in den letzten Wochen aus den USA bei uns angekommen sind, ist die Erschütterung groß, wie dünn das Eis scheint, das unsere Demokratie trägt. Das was in Washington passiert ist, darf uns auch als Weckruf für politische und gesellschaftliche Gefährdungen nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa dienen.

Doch wir müssen dabei nur wenige Wochen zurückgehen und uns an die Ausschreitungen vor und die Störungen im Reichstag in Berlin erinnern. Auch hier haben einige unserer Mitbürger demonstriert, dass sie unsere Demokratie und ihre Symbole nicht Wert schätzen.

Deshalb ist es Aufgabe für jeden von uns Demokratie aktiv zu leben und für ihre freiheitlichen Grundsätze jederzeit einzutreten. Unsere Demokratie ist darauf aufgebaut zu versöhnen und dem Hass keine Chance zu geben. Wir setzen Recht und Gesetz gegen ungezügelte Gewalt und wir vertrauen auf die menschliche Vernunft und nicht auf Verschwörungstheorien und Irrationalität.

Gerade in einer Zeit, in der wir durch die Corona-Pandemie Einschränkungen auf uns nehmen müssen, können wir den Wert unseres demokratischen Grundverständnisses erkennen und wertschätzen. In der Sondersitzung des Landtags Anfang Januar wurde diesem Aspekt Rechnung getragen. Die Corona-Verordnung, die mehrheitlich vom Landtag mitgetragen wird, kann nun nach einem intensiven Ringen der demokratischen Kräfte umgesetzt werden. Sie wird uns abermals Beschränkungen auferlegen, verheißt uns aber auch durch die Impfungen das Licht am Ende des Tunnels.

Deshalb ist es wichtig zu verinnerlichen, dass unser Gemeinwesen, das auf Diskussion und Konsens aufgebaut ist, zwar keine ideale aber die bestmögliche Art und Weise ist, wie wir unser Zusammenleben, unser Staatswesen organisieren können.

Unsere freiheitliche Demokratie muss deshalb immer wieder leidenschaftlich erkämpft und mit Zivilcourage entschlossen verteidigt werden.

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